Tobiolo Gianella

PPP entlastet die öffentlichen Finanzen, die öffentliche Hand behält die Projekthoheit bei den wesentlichen operativen und strategischen Entscheiden.

Medienarchiv - PPP in der Presse

Zukunftsgerichtete Verkehrslösungen in der Region Luzern in Prüfung

Zürich, 29.10.08 - Public Private Partnerships (PPP) werden schweizweit immer häufiger als Alternative geprüft, lautet das Fazit der heutigen Generalversammlung des Vereins PPP Schweiz. Die Vielzahl der diskutierten Projekte bewog den Verein dazu, eine neue Fachgruppe "Verkehr" ins Leben zu rufen und Publikationen zur Finanzierung und zur Wirtschaftlichkeit von Aufgabenauslagerungen in die Wege zu leiten.


Die Überbauung des Zeughausareals in Burgdorf, Optimierungsmassnahmen in der Schweizer Armee, Sportstadien in Neuenburg, Aarau, Thun und Biel oder die EWID-Zuweisung im Rahmen der Registerharmonisierung sind nur einige Beispiele dafür, dass PPP schweizweit immer häufiger zu einer prüfenswerten Alternative geworden ist. Der Verein PPP Schweiz begrüsst diese Entwicklung sehr, macht aber auch kein Geheimnis daraus, dass mit zunehmendem Interesse an PPP zwangsläufig die Zahl der Meldungen über nicht geeignete Vorhaben steigt. Vereinspräsident Thomas Pfistere, ehemaliger Ständerat und Regierungsrat, stellte fest, dass Wirtschaftlichkeitsvergleiche transparent und fair angestellt werden müssten, um einen fundierten Entscheid für oder gegen PPP treffen zu können. Gleichzeitig betonte Pfisterer, dass mit PPP keineswegs 'die Katze im Sack' gekauft würde! PPP führe vielmehr zu transparenten, ehrlichen Lösungen, da nicht nur die Investitions- und Anschaffungskosten ermittelt, sondern auch der Aufwand für Betrieb und Unterhalt einbezogen würden. Die Forderung des haushälterischen Umgangs mit öffentlichen mitteln und der Respekt vor den Steuerzahlern verlangen nach Überzeugung des Vereins, dass PPP-Lösungen geprüft werden. PPP ist weder eine versteckte Privatisierung, noch wird dadurch der Einfluss der Politik eingeschränkt.

Finanzierung von PPP in der Schweiz

Das Interesse an PPP-Modellen ist zwar stark gestiegen, noch bescheiden zeigen sich dagegen die praktischen Erfahrungen im Umgang mit dieser Alternative zur staatlichen Aufgabenerfüllung. Aus diesem Grund ist die Fachgruppe „Finanzen“ des Vereins PPP Schweiz unter der Leitung von Peter Reimann, Finanzverwalter des Kantons Aargau, zurzeit daran, die Anforderungen an die erfolgreiche Umsetzung von PPP-Projekten aus finanzieller Sicht in einem Arbeitspapier festzuhalten. Reimann präsentierte das noch unveröffentlichte Arbeitspapier anlässlich der heutigen Generalversammlung und fasste zusammen: „Nur wenn es gelingt, die heute vielfach noch offenen finanziellen Fragen befriedigend zu lösen und die Prozessabläufe für PPP-Vorhaben für Regierung und Politik zu vereinfachen, kann mit einem breiten Erfolg des PPP-Modells in der Schweiz gerechnet werden.“ Da die bisher grössten Erfahrungen wie auch ein grosses PPP-Zukunftspotenzial im Bereich Hochbau lägen, fokussiere das Arbeitspapier auf die Finanzierung von Hochbauprojekten mit primär öffentlicher Nutzung (z.B. Verwaltungsgebäude, Krankenhäuser, öffentliche Bildungseinrichtungen, Alters- und Pflegeheime, Gefängnisse etc.).

Wirtschaftlichkeit von Aufgabenauslagerungen im öffentlichen Sektor

An der heutigen GV ebenfalls vorgestellt wurde die neueste Publikation aus der Schriftenreihe des Vereins, welche Ende November im Schulthess-Verlag erscheinen wird. Die Studie mit dem Titel „Wirtschaftlichkeit von Aufgabenauslagerungen im öffentlichen Sektor“ legt Grundlagen für die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit von Aufgabenauslagerungen dar unter besonderer Berücksichtigung der Armeelogistik. Fallbeispiele aus der internationalen Praxis der Verwaltung, der Armee und der Privatwirtschaft im Logistikbereich illustrieren Motive und Voraussetzungen. Die Studie kommt zum Schluss, dass umfassendere Aufgabenauslagerungsmodelle in der Armeelogistik der Schweiz möglich und in verschiedenen Bereichen wirtschaftlich erfolgreich sein können. Konkrete Handlungsempfehlungen zur Potenzialerschliessung runden das Werk ab.

Neue Fachgruppe „Verkehr“

Insbesondere das Potenzial und die Vielzahl der zur Diskussion stehenden Projekte im Verkehr haben den Verein dazu bewogen, eine neue Fachgruppe „Verkehr“ ins Leben zu rufen. Unter der Leitung des bisherigen PPP-Vorstandsmitglieds Niklaus Lundsgard-Hansen, Zentralpräsident des TCS, und Vize-Präsident Thomas Kieliger, vormaliger Kantonsingenieur des Kantons Zürich, hat sich die Fachgruppe zum Ziel gesetzt, Projekte zu identifizieren und zu fördern sowie Grundlagenwissen praxistauglich aufzuarbeiten, um dem PPP-Gedanken auch im Verkehrsbereich zum Durchbruch zu verhelfen.

Lobenswerte Initiative des Bundesamts für Statistik

Im Rahmen der heutigen Generalversammlung lobte der Verein das Projekt „EWID-Zuweisung im Rahmen der Registerharmonisierung“, welches als Aufgabenerfüllungs-PPP in Kooperation mit der Post vom Bundesamt für Statistik in Auftrag gegeben wurde. Das Beispiel zeige, dass die Initiative zu gemischtwirtschaftlichen Partnerschaften primär, aber nicht allein vom Staat ausgehen müsse. Der Verein appelliert an die Verwaltungen von Bund, Kantonen und Gemeinden, diesem guten Beispiel zu folgen.

 

Autoren:Verein PPP Schweiz
Quellen:-

 

 

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