Der deutsche ÖPP-Markt verzeichnete im Jahr 2014 wieder einen Aufwärtstrend. Das zeigt die Auswertung der PPP-Projektdatenbank, die die ÖPP Deutschland AG im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) erstellt hat. Mit elf Projektabschlüssen wurde ein Investitionsvolumen von mehr als einer Milliarde Euro erzielt. Damit hat sich das Investitionsvolumen gegenüber dem Vorjahr mehr als vervierfacht.
Deutschlands Regierung möchte vermehrt in Form von öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) mit privatwirtschaftlichen Investoren zusammenarbeiten, um den Investitionsstau im Infrastrukturbereich aufzulösen. Im Vordergrund stehen dabei Autobahnprojekte (Bau und Sanierung) in der Grössenordnung von 15 Milliarden Euro. Diese Pläne haben eine grossflächige Diskussion in den deutschen Medien über die Vor- und Nachteile des ÖPP-Modells entfacht. Grösster Streitpunkt ist dabei die Frage, ob mit ÖPP-Projekten Steuergelder gespart werden können oder nicht. Auch wenn sich das in Deutschland angewandte ÖPP-Modell nicht 1:1 mit dem PPP-Modell vergleichen lässt, wie es in der Schweiz etwa beim neuen Verwaltungszentrum Neumatt in Burgdorf Anwendung findet, verfolgt der Verein PPP Schweiz aufmerksam die Diskussionen im Nachbarland. Es folgt ein Medienspiegel, der ohne Anspruch auf Vollständigkeit einen kurzen Überblick über die öffentliche ÖPP-Diskussion in Deutschland bietet.
Während im Ausland schon viele PPP-Projekte durchgeführt wurden, kann man sie in der Schweiz an einer Hand abzählen. Urs Bolz von bolz + partner erklärt die Gründe und wo er in der Schweiz den Nutzen von PPP-Projekten sieht:
Der Verein Trägerschaft ZAD hat am Freitag einen Wettbewerb ausgeschrieben, mit dem eine Trägerschaft für das elektronische Patientendossier im Kanton Zürich gesucht wird. Das Geschäfts- und Finanzierungsmodell ist nicht vorgegeben, womit auch eine öffentlich-private Partnerschaft nach dem PPP-Modell in Frage kommen könnte.
Sanierte und modern ausgestattete Schulen sind für Kommunen ein eindeutiger Standortvorteil. Dies bestätigen auch die Eltern im Kreis Offenbach, deren Kinder in ÖPP-Schulen unterrichtet werden. Landrat Quilling macht deutlich: „Bildung ist unsere wichtigste Ressource.“ Der Landkreis hatte im Jahr 2004 ein umfassendes Schulsanierungsprojekt mit privaten Partnern begonnen. Insgesamt 90 Schulen wurden im Los West und im Los Ost innerhalb von viereinhalb Jahren im Rahmen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften komplett saniert und seitdem auch von den privaten Vertragspartnern betrieben.
Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter, Präsidentin der parlamentarischen Gruppe für öffentlich-private Partnerschaften PPP, hat ein Postulat zur Fahrzeugbeschaffung der Armee eingereicht. Darin ersucht sie den Bundesrat um Informationen, weshalb erstens die Option einer Auslagerung der Verwaltungsfahrzeuge an Private nicht vorbehaltlos geprüft wurde, in welchen Bereichen des Flottenmanagements zweitens bereits mit Privaten zusammengearbeitet wurde und mit welchem Ergebnis, sowie drittens, welche Ergebnisse von vergleichbaren Kooperationen vorliegen würden.
Auf Einladung von US-Aussenminister John Kerry wird Bundesrat Didier Burkhalter, der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, am 19. Februar 2015 an der Konferenz in Washington Massnahmen erörtern, wie junge Menschen davon abgehalten werden können, sich terroristischen Gruppierungen und Netzwerken anzuschliessen. Die Prävention und Bekämpfung der Ursachen des Terrorismus ist eine aussenpolitische Priorität der Schweiz.
Die RESO Partners AG veröffentlichte am 21. Januar 2015 die Ergebnisse einer Umfrage unter Anbietern und Nachfragern von integralen Facility-Management-Dienstleistungen in der Schweiz und in Österreich. Gemäss Medienmitteilung beläuft sich das ausgelagerte Vertragsvolumen an integrale Facility-Management-Dienstleister in der Schweiz auf 13,5 Milliarden Franken bei einer durchschnittlichen Vertragslaufzeit von fünf Jahren. Die Umfrage zeigt deutlich, dass potenzielle Kosteneinsparungen nicht die zentrale Motivation für das Engagements eines Komplettanbieters sind.
Ein buntes Publikum aus Wirtschaft, Verbänden und Verwaltung folgte der Einladung der Technischen Universitäten von Braunschweig, Berlin und Freiberg und kam in Berlin zusammen. Dort wurde diskutiert über Zukunft und Möglichkeiten von Public Private Partnerships (PPP) – nicht nur in Deutschland.
Seit dem Fahrplanwechsel am 14. Dezember 2014 sind 58 Glattalbusse in Bassersdorf stationiert. Mitte Januar erhielten die Mitarbeitenden und Gäste der VBG Gelegenheit, das neue Buszentrum Glattal zu besichtigen.
