Tobiolo Gianella

PPP entlastet die öffentlichen Finanzen, die öffentliche Hand behält die Projekthoheit bei den wesentlichen operativen und strategischen Entscheiden.

PPP-News

Europäischer Rechnungshof nimmt PPP-Infrastrukturprojekte unter die Lupe

20.03.2018

Öffentlich-private Partnerschaften für grosse, multinationale Infrastrukturvorhaben führen meist zu einer Beschleunigung der Umsetzung und sorgen für gute Betriebs- und Instandhaltungsstandards; negativ ins Gewicht fallen dagegen Verzögerungen, die auf unzureichende Projektanalysen und ungeeignete Umsetzungsansätze zurückzuführen sind.

Zu diesen Schlussfolgerungen kommt der Europäische Rechnungshof im Rahmen einer Untersuchung von 12 von der EU geförderten PPP-Projekten für Autobahn- oder IKT-Vorhaben.

Die EU hat im Zeitraum von 2000 bis 2014 insgesamt 84 PPP-Projekte gefördert, von denen sie nun 12 genauer unter die Lupe genommen hat. Die Vorhaben befinden sich in Frankreich (4), in Griechenland und Irland (je 3) und 2 in Spanien. Interessant ist die Feststellung des Rechnungshofes, dass der institutionelle und rechtliche Rahmen für EU-geförderte PPP noch nicht geeignet sei. Darüber hinaus rät der Rechnungshof, PPP-Vorhaben frühzeitig auf ihre Eignung und Wirtschaftlichkeit hin zu prüfen und ihre Umsetzung mit der traditionellen öffentlichen Realisierung zu vergleichen.

Der EU-Sonderbericht ist unter diesem Link zu finden:
https://www.eca.europa.eu/Lists/ECADocuments/SR18_09/SR_PPP_DE.pdf

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