Prof. Dr. Thomas Pfisterer
Für eine nachhaltige Finanzpolitik
PPP-News
Europäischer Rechnungshof nimmt PPP-Infrastrukturprojekte unter die Lupe
20.03.2018
Zu diesen Schlussfolgerungen kommt der Europäische Rechnungshof im Rahmen einer Untersuchung von 12 von der EU geförderten PPP-Projekten für Autobahn- oder IKT-Vorhaben.
Die EU hat im Zeitraum von 2000 bis 2014 insgesamt 84 PPP-Projekte gefördert, von denen sie nun 12 genauer unter die Lupe genommen hat. Die Vorhaben befinden sich in Frankreich (4), in Griechenland und Irland (je 3) und 2 in Spanien. Interessant ist die Feststellung des Rechnungshofes, dass der institutionelle und rechtliche Rahmen für EU-geförderte PPP noch nicht geeignet sei. Darüber hinaus rät der Rechnungshof, PPP-Vorhaben frühzeitig auf ihre Eignung und Wirtschaftlichkeit hin zu prüfen und ihre Umsetzung mit der traditionellen öffentlichen Realisierung zu vergleichen.
Der EU-Sonderbericht ist unter diesem Link zu finden:
https://www.eca.europa.eu/Lists/ECADocuments/SR18_09/SR_PPP_DE.pdf
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