Jean-Hugues Busslinger

Ein PPP garantiert die Wahrnehmung der öffentlichen Interessen und führt zu einer Win-Win-Situation für Staat und Wirtschaft.

PPP in Parlament und Verwaltung

Dass das Thema PPP auch das Parlament und die Bundesverwaltung beschäftigt, zeigt diese Dokumentation. Sie hat beispielsweise im Jahr 2012 nicht weniger als 11 neue Einträge in Form von Erwähnungen in Unterlagen der Bundesverwaltung oder Vorstössen im Parlament erfahren. (Ohne Anspruch auf Vollständigkeit.)

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2016

Verantwortung für öffentliche Gelder bei Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen

27.09.2016 | Interpellation Maja Ingold

Im Jahr 2013 hat der Bundesrat in seiner Antwort auf das von ihm abgelehnte Postulat von Maja Ingold "keine öffentlichen Gelder für Landgrabbing" verneint, dass "Investitionen und Geldflüsse der Entwicklungsbanken intransparent sind und zu mehr Armut und Hunger führen." Eine Nationalfonds-Studie der Uni Bern bejaht den Vorgang der zunehmenden Armut von Betroffenen.

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Reorganisation von Agroscope. Folgen für den Weinbau in der Schweiz?

16.06.2016 | Interpellation Marco Romano

Kürzlich war zu erfahren, dass Agroscope, das Kompetenzzentrum des Bundes für die landwirtschaftliche Forschung, reorganisiert wird, oder besser gesagt, dass es dort zu einem Abbau kommt. Nun gilt es, die direkten Folgen dieses Entscheids auf den Weinbau in der Schweiz zu beurteilen.

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Reorganisation der Agroscope

26.04.2016 | Interpellation Jacques Bourgeois

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat am 6. April 2016 in einer Medienmitteilung seine Entscheide über die Reorganisation der Agroscope bekannt gemacht. In Bezug auf diese Reorganisation, die 14 Kaderstellen kosten wird, stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen.

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Geeignete Strassenprojekte wie die 2. Röhre am Gotthard als öffentlich-private Part-nerschaften umsetzen und Verzögerungen bei anderen Vorhaben verhindern

08.03.2016 | Interpellation Elisabeth Schneider-Schneiter

Im Abstimmungskampf um die 2. Röhre am Gotthard wurden Befürchtungen laut, dass durch dieses Projekt nicht mehr genügend Mittel für andere dringliche Projekte bereit stünden. Diese könnten mit der Umsetzung eines PPP-Modelles entkräftet werden.

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2015

Innovative KMU an öffentlich finanzierten Forschungsprojekten beteiligen

18.12.2015 | Motion Fathi Derder

Der Bundesrat wird beauftragt, die Teilnahme von Schweizer Unternehmen an öffentlich finanzierten Forschungsprojekten aktiv zu fördern und sie an diesen zu beteiligen. So kann von der bereits bestehenden Arbeit innovativer Unternehmen profitiert werden. Gleichzeitig soll vermieden werden, dass öffentliche Gelder für Bereiche ausgegeben werden, die schon erforscht werden, und so Initiativen aus der Privatwirtschaft konkurrenziert werden.

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Personalisierte Medizin. Private Initiativen einbeziehen und fördern

25.09.2015 | Interpellation Fathi Derder

Der Bundesrat wird gefragt, ob er sich der potenziellen Konkurrenz von privaten und öffentlichen Initiativen im Bereich Medizintechnologie bewusst ist, und wie er sich die Koexistenz von privat und öffentlich finanzierter Forschung in diesem Bereich vorstellt.

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CO2-Reduktion durch Elektromobilität

24.09.2015 | Interpellation Elisabeth Schneider-Schneiter

Der Bundesrat wird gefragt, ob er sich vorstellen kann, die für die vermehrte Verbreitung der Elektromobilität erforderlichen Infrastrukturen zusammen mit Partnern der Privatwirtschaft, z.B. im Rahmen eines PPP-Modelles, zu realisieren.

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2014

Fahrzeugbeschaffung der Armee

09.12.2014 | Postulat Elisabeth Schneider-Schneiter

Der Bundesrat wird gefragt, welche Kernkompetenzen der Schweizer Armee gegen eine Auslagerung an Private sprechen.

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Fahrzeugbeschaffung der Armee – PPP

26.09.2014 | Interpellation Elisabeth Schneider-Schneiter

Der Bundesrat wird gefragt, warum die Bundesverwaltung die wirtschaftlichen und finanziellen Vorteile nicht ausschöpft, die Kooperationen mit Privaten in den verschiedensten Bereichen beinhalten.

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Zusammenarbeit mit Privaten (Private Public Partnership, PPP): Wie weit verbreitet ist sie in der Bundesverwaltung?

25.09.2014 | Interpellation Fabio Abate

Der Bundesrat wird gefragt, welches die Hindernisse und Schwierigkeiten sind, die einer entschlosseneren Anwendung der PPP im Wege stehen.

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PPP-Finanzierungsmodelle für Projekte mit Vorbildcharakter im Bereich der kommunalen Infrastrukturen und für die Förderung von Pilot- und Demonstrationsanlagen im Umwelttechnologiebereich

25.03.2014 | BAFU-Bericht zum Prüfauftrag des Bundesrates vom 06.09.2011

Der Bundesrat hat im Rahmen der Strategie des Bundes für Ressourceneffizienz und erneuerbare Energien die Departemente UVEK und WBF beauftragt, Public-Private-Partnership-Finanzierungsmodelle für Projekte mit Vorbildcharakter auszuarbeiten.

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2013

Energiewende und Erneuerung der Tourismusinfrastruktur dank Investitionen der Versicherungswirtschaft ermöglichen

13.12.2013 | Motion Viola Amherd

Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 79 der Verordnung über die Beaufsichtigung von privaten Versicherungsunternehmen derart anzupassen, dass auch Investitionen in Infrastrukturen möglich sind, beispielsweise in Form von PPP.

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Bundessubventionen an PPP-Projekte Dritter

20.06.2013 | Interpellation Hans Stöckli

Der Bundesrat wird gefragt, an welche Voraussetzungen er eidgenössische Subventionen und Unterstützungen an Dritte knüpft, die Projekte nach dem PPP-Modell realisieren wollen.

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Wasserpolitik der DEZA

20.06.2013 | Anfrage Cédric Wermuth

Der Bundesrat wird gefragt, welche Vor- und Nachteile er in Public-Private-Partnerships im Trinkwasserversorgungsbereich sieht und inwiefern die DEZA entsprechende Projekte finanziert.

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Public Private Partnerships für Infrastrukturprojekte

19.06.2013 | Postulat FDP-Liberale Fraktion (Sprecher: Kurt Fluri)

Der Bundesrat wird beauftragt aufzuzeigen, für welche Verkehrsinfrastrukturprojekte er Partnerschaften zwischen Privaten und der öffentlichen Hand (PPP) als möglich und sinnvoll erachtet.

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Neue Parlamentarische Gruppe für öffentlich-private Partnerschaften PPP gegründet

18.03.2013 | Medienmitteilung des Vereins PPP Schweiz

Die Gruppe hat zum Ziel, das Wissen um PPP im Eidgenössischen Parlament sowie die Kommunikation zwischen PPP-Experten, dem Parlament und der Verwaltung zu fördern.

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2012

Zusätzliche Anlagemöglichkeiten für Pensionskassen

12.12.2012 | Postulat BDP-Fraktion (Sprecher: Martin Landolt)

Der Bundesrat wird aufgefordert, Infrastrukturfinanzierungen wie Public Private Partnerships als Einführung einer neuen Anlageklasse für Pensionskassen und andere institutionelle Anleger zu prüfen. 

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Comparis und Priminfo. Chronik eines angekündigten Zerwürfnisses

11.09.2012 | Fragestunde – Frage Ignazio Cassis

Im Zusammenhang mit den Auseinandersetzungen zwischen Priminfo (EDI) und Comparis (privat) wird die Frage gestellt, ob eine Public Private Partnership mit Comparis oder einem anderen privaten Anbieter vorstellbar sei.

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Neue, nachhaltige Finanzierungsinstrumente für die Zukunft der Schweiz

15.06.2012 | Postulat Pirmin Bischof

Der Bundesrat wird aufgefordert darzulegen, wie neue strategische Finanzierungen in den Bereichen Infrastruktur, Bildung und Sozialwerke auch im Sinne einer Private Public Partnership entwickelt und realisiert werden können.

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Stärkung der Forschung für die ökologische Land- und Ernährungswirtschaft

14.06.2012 | Postulat Stefan Müller-Altermatt

Der Bundesrat wird aufgefordert, zur Public Private Partnership mit dem Forschungsinstitut für biologischen Landbau (Fibl) als Teil eines Forschungskonzepts zur ökologischen Land- und Ernährungswirtschaft Stellung zu beziehen.

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Interessenkonflikt bei der Vermarktung von Schweizer Obstsorten

14.06.2012 | Anfrage Walter Müller

Im Zusammenhang mit der Verlängerung des PPP-Vertrages zwischen dem BLW und der Firma Varicom zur Vermarktung der Schweizer Obstzüchtungen wird der Bundesrat um allgemeine Informationen zum Vertragsinhalt angefragt.

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Botschaft des Bundesrats über die Immobilien des EFD für das Jahr 2012

23.05.2012 | Botschaft des Bundesrats

Im Hinblick auf die Ausschreibung zweier EFD-Bauprojekte wurde das PPP-Modell geprüft. Aufgrund sicherheitstechnischer und wirtschaftlicher Überlegungen sei eine langfristige Bindung an einen privaten Partner aber nicht denkbar.

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Public Private Partnership für Infrastrukturprojekte des Bundes

12.03.2012 | Interpellation Elisabeth Schneider-Schneiter

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Partnerschaften von Staat und Wirtschaft im Bereich E-Government und IKT

März 2012 | Leitfaden E-Government Schweiz

Dieser Leitfaden zeigt Möglichkeiten auf, wie die Entwicklung von E-Government sowie Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft gefördert werden kann.

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Botschaft des Bundesrats über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2013–2016

22.02.2012 | Botschaft des Bundesrats

Die Bundesförderung soll auch zugunsten der Stärkung von PPP zwischen Hochschulen, Forschungsanstalten des Bundes, Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung und dem Privatsektor eingesetzt werden.

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PPP-Lösung für zweite Gotthardröhre – Schlussbericht

17.02.2012 | Studie Economiesuisse

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Botschaft des Bundesrats über die internationale Zusammenarbeit 2013–2016

15.02.2012 | Botschaft des Bundesrats

Die Botschaft unterstreicht, dass viele Ziele der Entwicklungshilfe nur in Zusammenarbeit mit dem Privatsektor zu erreichen sind, und lobt weiter die Förderung von öffentlich-privaten Entwicklungspartnerschaften durch das SECO.

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Botschaft des Bundesrats zur Volksinitiative „Für den öffentlichen Verkehr“ und zum direkten Gegenentwurf – Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI

18.01.2012 | Botschaft des Bundesrats

Laut dieser Botschaft ist das PPP-Modell kein zweckmässiges Instrument zur Finanzierung der Bahninfrastruktur, solange die neuen Infrastrukturen in enge bestehende Netze eingebettet werden müssen.

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2011

Energiestrategie zur Ausschöpfung des Potenzials der Geothermie

21.12.2011 | Interpellation Hans Hess

Der Bundesrat wird gebeten, zum geplanten Vorgehen zur Realisierung von lokalen Geothermie-Pilotprojekten zusammen mit Kantonen und insbesondere der Privatwirtschaft zum PPP-Modell Stellung zu nehmen.

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Entwicklungshilfe. Public Private Partnership beim Wasser

14.09.2011 | Fragestunde – Frage Carlo Sommaruga

Der Bundesrat wird gefragt, wie viele PPP-Projekte von der Deza unterstützt werden und wie viele Kredite im Bereich Wasser für PPP eingesetzt werden.

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Gebührenpflichtige Lastwagenabstellplätze entlang der Nationalstrassen

14.04.2011 | Motion Anita Lachenmeier-Thüring (Übernahme Franziska Teuscher)

Der Bundesrat wird aufgefordert, eine Kostenpflicht für Abstellplätze für Lastwagen entlang von Nationalstrassen einzuführen, beispielsweise nach dem PPP-Modell.

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Public Private Partnership: Chancen und Gefahren

März 2011 | Newsletter Bundesamt für Gesundheit BAG

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Vorteile und Rahmenbedingungen von PPP im eHealth-Bereich

März 2011 | FAQs Bundesamt für Gesundheit BAG

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Stellungnahme des Vereins zum Bericht des Bundesrats zur Sanierung des Gotthard-Strassentunnels vom 17.12.2010

07.02.2011 | Stellungnahme des Vereins

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Eingabe des Verein an die Verkehrskommission SR zum Bericht des Bundesrats zur Sanierung des Gotthard-Strassentunnels vom 17.12.2010

07.02.2011 | Eingabe des Vereins

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2010

Eignung des PPP-Ansatzes zur Realisierung von Projekten im Bahnsektor sowie zur (Vor-)Finanzierung von ZEB- und Bahn-2030-Projekten

01.12.2010 | Endbericht UVEK – BAV

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Bericht des Bundesrates zur Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze in der Schweiz

17.09.2010 | Bericht des Bundesrates

Laut dem Bericht sind bei geeigneten Infrastrukturprojekten die Voraussetzungen für das Engagement von privaten Investoren, z.B. mit dem PPP-Modell, zu schaffen.

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Public-Private-Partnership bei der Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturen?

Anfrage an den Bundesrat, ob er bereit ist, PPP für Infrastrukturprojekte im Eisenbahnverkehr zuzulassen?

Ergänzendes Dokument: Studie TU-Berlin Dez.2010 „Eignung von Public Private Partnerships zur Finanzierung von Bahn 2030"; erstellt im Auftrag des UVEK und des BAV

18.06.2010 | Interpellation André Reymond

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2009

PPP im Bundesamt für Gesundheitswesen BAG

Dezember 2009 | Grundlagen und Empfehlungen / Bundesamt für Gesundheit BAG

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Kurzkommentar des Vereins zur Änderung der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (VoeB) vom 18.11.2009

27.12.2009 | Kurzkommentar des Vereins

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Offset-Büro Bern: Optimierung Zusammenarbeit armasuisse-Industrie

15.12.2009 | Medieninformation VBS

Das Ziel des ersten PPP-Projektes im VBS ist eine Optimierung der Zusammenarbeit und Koordination zwischen armasuisse und der Industrie bezüglich Kompensationsgeschäften im Zusammenhang mit Rüstungsbeschaffungen im Ausland.

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Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (VoeB)

18.11.2009 | Änderung vom 18.11.2009

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Leitsätze der nationalen Infrastrukturstrategie bis 2030

03.11.2009 | Generalsekretariat GS-UVEK

Ein privates Engagement in den staatlichen Infrastruktursektoren kann laut UVEK dann sinnvoll sein, wenn selbständige Netzgesellschaften das eingesetzte Kapital marktgerecht verzinsen können und die Vorteile für die öffentliche Hand überwiegen.

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Bundesdarlehen zur Risikodeckung einer Anlagestiftung für erneuerbare Energien und Energieeffizienz

23.09.2009 | Motion CVP/EVP/glp-Fraktion (Sprecher: Ruedi Lustenberger)

Der Bundesrat wird beauftragt, die Idee einer Anlagestiftung im Sinne einer PPP in die CO2-Gesetzgebung einzubauen.

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Solarfonds für eine nachhaltige Umwelt-, Energie- und Wirtschaftspolitik

20.03.2009 | Motion Otto Ineichen

Der Bundesrat wird beauftragt, eine Vorlage mit dem Ziel auszuarbeiten, einen Fonds zur Förderung von solarthermischen Anlagen zu errichten. Der Fonds soll im Sinne einer PPP gemeinsam von Bund und Privatwirtschaft geäufnet werden.

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Weisung zum Umgang mit Public Private Partnership (PPP)-Projekten in der Bundesverwaltung

26.02.2009 | PPP-Weisung der Bundesverwaltung

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Sanierung des Gotthard-Strassentunnels

12.01.2009 | Postulat der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SR

Der Bundesrat wird gebeten aufzuzeigen, ob es hinsichtlich eines zweiten Strassentunnels durch den Gotthard realistische Lösungen einer (Mit-)Finanzierung durch Dritte gibt, zum Beispiel im Sinne einer PPP.

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2008

Teilrevision Finanzhaushaltverordnung

05.12.2008 | Mitteilung EFD

Die Zusammenarbeit mit Privaten in Form des PPP-Modells wird in einem neuen Artikel geregelt. Die Verwaltungseinheiten sollen in geeigneten Fällen die Möglichkeit von längerfristigen, vertraglich geregelten Partnerschaften mit Privaten prüfen.

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Stellungnahme des Vereins zum Vorentwurf Totalrevision BoeB

14.11.2008 | Vernehmlassungs-Stellungnahme Verein

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Begleitung und Kommunikation von PPP-Projekten im VBS

12.11.2008 | Empfehlungen des Vereins an das VBS

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Optimierungsmassnahmen in der Schweizer Armee

30.06.2008 | Medienmitteilung VBS

Das VBS sieht grosses Potenzial für langfristige Kooperationen mit Privaten. Der grösste Teil der Instandhaltung, des Betriebes der Infrastruktur und des Betriebes der Informatikmittel seien für Auslagerungen in den privaten Sektor geeignet.

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Die Schweiz braucht ein Sicherheitsdepartement

28.05.2008 | Interpellation Doris Fiala

Der Bundesrat wird gefragt, inwiefern der Bund im Bereich der Krisenprävention und Krisenbewältigung in Form von PPP mit Privaten kooperiert.

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Erfolgsrechnungen der SBB-Strecken dem Parlament zugestellt?

19.03.2008 | Interpellation André Reymond

Der Bundesrat wird gefragt, ob er für die Prüfung von PPP möglichen Investoren die Erfolgsrechnungen der Intercity-Strecken der SBB im Sinne einer Diskussionsgrundlage zur Verfügung stellt.

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Stellungnahme des Vereins zur Medienmitteilung der Finanzkommission SR vom 29.2.2008 „Aufgabenüberprüfung als wesentliches Grundgerüst des Legislaturfinanzplans“

03.03.2008 | Stellungnahme des Vereins

Der Verein PPP Schweiz begrüsst den Entscheid der Finanzkommission des Ständerats, für die Finanzierung der Erweiterungsoptionen der Bahngrossprojekte auch PPP-Modelle in Erwägung zu ziehen.

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Aufgabenüberprüfung als wesentliches Grundgerüst des Legislaturfinanzplans

29.02.2008 | Medienmitteilung Finanzkommission SR

In Zusammenhang mit der Finanzschau FinöV wird die Verwaltung beauftragt, Diskussionsgrundlagen für die Prüfung einer Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit der Privatwirtschaft im Sinne des PPP-Modells bereitzustellen.

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2007

Schweizer Armee passt sich den Rahmenbedingungen an

22.11.2007 | Medieninformation VBS

Das VBS plant, in einigen Jahren Kooperationen mit dem zivilen Sektor in Form von PPP einzugehen.

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Potentialanalyse: Ermittlung von möglichen PPP-Projekten im Verkehrsinfrastrukturbereich

29.10.2007 | Praxisstudie Bundesamt für Raumentwicklung ARE

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Ergänzende PPP-Lösungen in Agglomerationsprogrammen

10.08.2007 | Brief von Bundesrat Moritz Leuenberger

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Halbzeitbilanz der Uno-Millenniumsziele. MDG 7

12.03.2007 | Fragestunde – Frage Franziska Teuscher

Der Bundesrat wird gefragt, wo, wie und mit wie vielen Mitteln die öffentliche Schweizer Entwicklungszusammenarbeit 2000 und 2005 Privatisierungen bzw. PPP-Projekte bei der Trinkwasserversorgung förderte.

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2006

Wertschöpfungspartnerschaft zwischen Armee und Wirtschaft

24.03.2006 | Interpellation Josef Leu

Der Bundesrat wird gefragt, wie er sich grundsätzlich zur Wertschöpfungspartnerschaft zwischen Armee und Wirtschaft bzw. zu PPP stellt.

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Public-Private-Partnerships. Wie ist die momentane Situation, und woraus besteht die Strategie des Bundes?

23.03.2006 | Interpellation Didier Burkhalter

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Förderung der Zusammenarbeit zwischen öffentlichem und privatem Sektor

15.03.2006 | Motion FDP-Fraktion (Sprecher: Didier Burkhalter)

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2005

Public Private Partnership. Chance für den Bund?

06.10.2005 | Interpellation Thomas Pfisterer

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Millenniumsentwicklungsziele. Rückstand der Schweiz

17.06.2005 | Interpellation Heiner Studer

Der Bundesrat wird gefragt, ob er stärker auf PPP setzen will, nachdem die Schweiz international anerkannt gut funktionierende öffentliche Betriebe hat.

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