Verein PPP Schweiz

Der Berner Gemeinderat schliesst nicht aus, dass die neue 50-Meter-Schwimmhalle im Rahmen einer Public-Private-Partnerschaft (PPP) realisiert werden könnte. Das macht er in seiner Antwort auf einen Vorstoss im Stadtrat deutlich.

Die bürgerlichen Fraktionen FDP, SVP, BDP/CVP erinnern in ihrer gemeinsamen Motion an den Investitionsstau bei der städtischen Infrastruktur und fordern den Gemeinderat auf, in einem Bericht auf Vor- und Nachteile von PPP-Modellen in der Stadt Bern einzugehen.

Der Gemeinderat zeigt sich interessiert, möchte den Vorstoss aber nur in der unverbindlichen Form eines Postulats entgegennehmen. In seiner am Montag publizierten Antwort schreibt er, PPP-Modelle seien «insbesondere bei grösseren Vorhaben erfolgversprechend».

Denkbar seien sie zum Beispiel beim Bau und bei der Sanierung von Sportanlagen, Schulen und Verwaltungsgebäuden. «Konkret könnte die von den Stimmberechtigten geforderte 50-Meter-Schwimmhalle im Rahmen eines PPP-Projekts realisiert werden.»

Das Volk hat eine entsprechende Initiative der FDP im November 2015 klar angenommen. Wo die neue Schwimmhalle zu stehen kommen könnte, ist aber noch offen. Die Baukosten werden auf 60 Millionen Franken geschätzt.

Das bekannteste PPP-Beispiel im Kanton Bern ist das Verwaltungszentrum Neumatt in Burgdorf. Der Kanton ist Eigentümer des Objekts, hat aber Bau, Finanzierung und Teile des Betriebs an Private übertragen. Statt einen hohen Betrag zu investieren bezahlt er nun jährlich für die Nutzung. Auch die neuen Sportstadien in Biel sind im Rahmen eines solchen PPP-Projekts entstanden.