Lorenz Bösch

Die Lebenszyklus-betrachtung ist ein zentrales Thema im PPP-Modell.

PPP-News

Besser ein Kongresshaus nach PPP-Modell als keines

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Zürich, 5. November 2008 - Der Verein PPP Schweiz begrüsst die grundsätzlich positive Stellungnahme des Zürcher Stadtrats zu Public-Private-Partnership-Modellen (PPP-Modellen) und die damit verbundene öffentliche Diskussion, warnt aber vor Polemik. Er fordert dazu auf, Wissen und Können der Wirtschaft optimal für Gesellschaft und Politik zu nutzen.

Der Zürcher Stadtrat hat heute eine Schriftliche Anfrage von Jacqueline Badran (SP) und fünf Mitunterzeichnern beantwortet, die am 25. Juni 2008 eingereicht wurde und sich auf einen Artikel in der Neuen Zürcher Zeitung vom 17. Juni 2008 bezog. Darin kamen sowohl der Präsident des Vereins PPP Schweiz, der ehemalige Aargauer Ständerat Thomas Pfisterer, als auch ein Vorstandsmitglied, Hans-Rudolf Schalcher, Professor am Institut für Bauplanung und Baubetrieb der ETH Zürich, zu Wort.

Wie der Zürcher Stadtrat in seiner heutigen Medienmitteilung zur Beantwortung der Anfrage festhält, ist eine Public Private Partnership (PPP) für ihn kein Allerheilmittel, sondern Mittel zum Zweck. Dieser Meinung ist auch der Verein PPP Schweiz. Der Verein bedauert jedoch, dass der Stadtrat in seiner Antwort primär die Kostenfolgen von Bauwerken anspricht.

Der Verein PPP Schweiz vertritt die Ansicht, dass Finanzen und Fähigkeiten des privaten Sektors für die Erstellung von Infrastrukturbauten oder die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen vermehrt genutzt werden sollten. So soll die öffentliche Hand Nutzen ziehen aus der wirtschaftlichen Dynamik, Innovationskraft und Effizienz privater Investoren, indem diese ihr eigenes Kapital, ihre Kompetenzen und Erfahrungen einbringen. Ziel ist in jedem Fall eine quantitative wie qualitative Leistungssteigerung zugunsten der Öffentlichkeit. Deshalb rät der Verein dazu, Private – wo sinnvoll und möglich – auf möglichst flexible Arten in die öffent-liche Leistungserstellung einzubinden, um deren Potenzial zu nutzen und innovative Lösungen hervorzubringen.

Wie der Zürcher Stadtrat seinerseits festhält, gehört der Bau und Betrieb eines Kongresszentrums nicht zu den unabdingbaren öffentlichen Aufgaben der Stadt Zürich. Es ist aber unbestritten, dass ein Kongresszentrum wichtig für die Wirtschaft und den Tourismus von Zürich ist. Ob die Stadt Zürich die Mittel für den Bau eines Kongresszentrums aufzubringen  im Stande und gewillt ist, wird sich zeigen müssen. Bevor aber eine derartige Investition als nicht dringlich erklärt würde, wäre nach Ansicht des Vereins eine PPP-Lösung mit Einbezug privaten Kapitals und Know-hows sinnvoll. Die Öffentlichkeit hat gemäss dem Verein Anspruch darauf, dass in einem derartigen Fall alle Möglichkeiten ins Auge gefasst würden, die zu einer sinnvollen Lösung führen könnten.

Autoren:Verein PPP Schweiz
Quellen:-

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