Verein PPP Schweiz

Krisen sind in unserer Gesellschaft durchaus spürbar. Aber wie so vieles sind auch Krisen zu relativieren und zwar im doppelten Sinn: Zum einen klagen wir nach wie vor auf hohem Niveau. In der Schweiz sind unsere Staatshaushalte gesund, wir sind (noch) verschont von Massenarbeitslosigkeit und substantiellem Wohlstandsverlust und auch wenn unsere Sozialwerke renovationsbedürftig sind, so stehen sie nach wie vor solide da. Zum anderen sind die Krisen für uns auch im Vergleich mit praktisch allen Ländern in Europa zu relativieren, die bei rein nationaler Betrachtung vor grösseren Herausforderungen stehen. Die Krisen zeigen auch, dass wir als Folge des wirtschaftlichen Drucks auch zusehends politisch vom Schicksal anderer Nationen abhängen.

Die Krise ist unbestrittenermassen zu einem ernst zu nehmenden Dauerzustand geworden. Wir müssen uns darauf einrichten, dass wir den Gürtel künftig enger schnallen müssen. Die Krise soll aber als Aufruf verstanden werden, ernsthaft über grundlegende Anpassungen zu diskutieren. Wir sollten dies in der Schweiz jetzt tun, denn noch befinden wir uns in einer Position der Stärke.

Die Krise soll als Chance genutzt werden, nicht bloss zu reagieren und Populismus zu betreiben. Vielmehr sollten jetzt die Strukturen für eine – Krise hin oder her – erfolgreiche Zukunft angepasst werden, bevor Not und Dringlichkeit uns dazu weniger Spielraum lassen. Dabei geht es um den langfristigen Erhalt unseres Werkplatzes, z.B. durch Förderung von Bildung , Forschung und Innovation. Es geht um die Stärkung des Finanzplatzes mit der Diskussion über die Weissgeldstrategie oder der Unternehmenssteuerreform III, welche dem Standort Schweiz nicht schaden dürfen. Es geht aber auch um die Sicherung der Sozialwerke, wobei auch die Erhöhung des Rentenalters kein Tabu mehr sein darf. Im Bereich Infrastruktur sind neue Modelle zur Finanzierung zu prüfen und vermehrt die Zusammenarbeit mit Privaten zu suchen (Public Private Partnership). Und nicht zuletzt nehmen Gebietsreformen an Bedeutung zu. Mit Gemeinde- oder gar Kantonsfusionen können zeitgemässe politische Einheiten geschaffen werden, welche das föderalistische System und damit unsere direkte Demokratie stärken.

Wir sollten uns wieder auf Mut und Innovation als Werte besinnen, die uns dorthin gebracht haben, wo wir heute stehen, und uns auch eine erfolgreiche Zukunft ermöglichen. Wir müssen die Diskussionen darüber offen und ohne Polemik führen. Initiativen wie die Abzockerinitiative sind schädlich, weil sie auf Missgunst bauen und ähnlich wie die Idee eines staatlich garantierten Mindestlohnes Egalitarismus fördern und Leistungsbereitschaft und Eigenverantwortung hemmen.

Wir sollten die Angst vor grossen Würfen überwinden und gerade die Krise(n) als Chance nutzen, wieder vermehrt Visionen zu entwickeln und diese dann auch mutig umzusetzen.