Sven Rump
PPP ist eine liberale Denkweise, die die Zusammenarbeit von Staat und Wirtschaft sinnvoll verflechtet. Dadurch wird die Staatsquote tendenziell reduziert.
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Medienmitteilung des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur des Landes Baden-Württemberg vom 24.9.2015 |
Zu Grunde gelegt wird ein Ein-Stunden-Takt zwischen Basel und Singen. In einer weiteren Prüfung soll auf Arbeitsebene geklärt werden, ob ein 30-Minuten-Takten bei einer Mitfinanzierung der Regionen möglich ist. Bis Ende des Jahres 2015 verständigen sich alle Beteiligten auf eine Absichtserklärung zur Gesamtfinanzierung, um Anfang 2016 die weiteren Planungsphasen einleiten zu können. Peter Flüglistaler, Direktor des schweizerischen Bundesamtes für Verkehr BAV, ergänzte: „Mit dem gemeinsamen Vorgehen wurde ein großer Schritt gemacht. Für einen Finanzierungsbeitrag der Schweiz muss das Parlament im Rahmen des nächsten Infrastrukturausbauprogramms die entsprechenden Mittel bewilligen.“ Die beiden Schweizer Regierungsräte Reto Dubach (Schaffhausen) und Hans-Peter Wessels betonten: „Der Durchbruch auf der Hochrheinstrecke ist hocherfreulich und kommt den beiden Kantonen Schaffhausen und Basel zugute.“
Hartmut Bäumer, der ehemalige Ministerialdirektor im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur war im Januar 2015 als Koordinator zur Entwicklung einer Finanzierungsalternative eingesetzt worden. Er hat in den vergangenen Monaten viele Gespräche mit den politisch Verantwortlichen in Bund und Land, mit Vertretern der SBB, interessierten Unternehmen und vor allem der DB als Betreiberin und Eigentümerin der Strecke geführt. Minister Hermann bedankte sich bei ihm, dass er entscheidungsfähige Modelle erarbeitet hat. Alle Beteiligten begrüßten die Bereitschaft der DB, sich auf ein alternatives Finanzierungsmodell einzulassen. Die Einzelheiten des Modells sind nun noch zu klären.
Alternative Ko-Finanzierung für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke
Um die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke im Abschnitt Basel–Erzingen zu ermöglichen, wurde mit den beteiligten Regionen das Strategische Organ „Hochrheinelektrifizierung“ gegründet. Die Ergebnisse der Planungsphasen 1 und 2 liegen vor, die Planungsphasen 3 und 4 sollen mit Mitteln des INTERREG-Programms durch die EU gefördert werden. Die Kosten der Elektrifizierung wurden in 2012 auf 160 Millionen Euro zzgl. Kosten für Modernisierungsmaßnahmen ermittelt. Die Elektrifizierungsmaßnahmen beinhalten u.a. Maßnahmen an den Tunneln sowie den Neubau von Brücken über die Gleisanlagen. Der überwiegende Anteil der Investitionen betrifft die DB Netz AG, zudem sind die DB Energie GmbH sowie ggf. DB Station&Service AG einzubinden.
Quelle: mvi.baden-wuerttemberg.de | Herausgeber: Land Baden-Württemberg | Datum: 24.9.2015 |
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