Verein PPP Schweiz

Mit fast 270 Stautagen pro Jahr gehört das Genferseebecken zu den besonders staugeplagten Regionen der Schweiz. Wenn nichts getan wird, wird sich die Lage weiter verschlimmern. Bis 2030 rechnet die Region Franco-Valdo-Genevois mit 200’000 zusätzlichen Einwohnern, darunter 100’000 allein im Kanton Genf. In diesem Zeitraum wird die Mobilität laut Studien des Kantons Genf um rund 26 Prozent zunehmen. Die Seeüberquerung bildet einen festen Bestandteil des Strategieplans «Mobilités 2030», den der Genfer Staatsrat im letzten Frühling als Reaktion auf den wachsenden Mobilitätsbedarf verabschiedet hat. Da das Bauwerk jedoch im zweiten Paket des Bundes zur Engpassbeseitigung nicht berücksichtigt wurde, scheint es sinnvoll, eine öffentlich-private Partnerschaft (Public Private Partnership PPP) als alternative Realisierungslösung in Betracht zu ziehen. Die Realisierung der Seeüberquerung mittels einer PPP-Lösung bietet enorme Vorteile: Laut einer Studie, die ein Expertenkonsortium unter Leitung der ProgTrans AG durchgeführt hat, könnte das Projekt vor 2030 verwirklicht werden. Die Studie wurde von folgenden Organisationen gemeinsam in Auftrag gegeben: Fédération des Entreprises Romandes Genf (FER Genf), Chambre de commerce, d’industrie et des services Genf (CCIG), Fédération genevoise des métiers du bâtiment (FMB), Fondation Genève Place Financière, Retraites Populaires, Losinger Marazzi, UBS und economiesuisse.

Verbesserung der Lebensqualität im Genfer Stadtzentrum, Ausbau des öffentlichen Verkehrs und
des Langsamverkehrs

Wie die Studie bestätigt, wird die Seeüberquerung dazu beitragen, das Problem der Engpässe in der ganzen Region Genf nachhaltig zu entschärfen. Die übrigen Strassen würden um fast 80’000 Fahrzeuge täglich entlastet, indem die Fahrbewegungen zwischen dem Osten und dem Westen der Agglomeration auf das Autobahnnetz verlagert würden. Der öffentliche Verkehr und der Langsamverkehr im Stadtzentrum könnten rascher entwickelt werden. Die Benutzer der Seeüberquerung würden zu Stosszeiten rund 20 Minuten Zeit pro Fahrt gewinnen.

Eine bei Finanzinstituten und Pensionskassen durchgeführte Erhebung verdeutlicht, dass private Partner sehr interessiert sind, in Infrastrukturprojekte zu investieren. Im Übrigen ist es möglich, die Seeüberquerung ausschliesslich mit privaten Mitteln zu finanzieren. Das Bauwerk bleibt als öffentliche Infrastruktur in den Händen der öffentlichen Behörden. Gemäss der Studie stellt eine Mischfinanzierung mit einem öffentlichen Finanzierungsanteil eine interessante Option dar, weil sie die Finanzlast für den Staat senken würde. Die im Rahmen der Studie durchgeführten Simulationen zeigen den Handlungsspielraum auf, um die PPP-Finanzierung auf die Wünsche der öffentlichen Hand und der privaten Anleger abzustimmen.

Ambitiöses, aber technisch machbares Bauwerk

In Europa wurden mehrere vergleichbar grosse Projekte über ein PPP-Modell verwirklicht. Technisch gesehen bildet das Bauvorhaben eine spannende Herausforderung. Die Seeüberquerung mit einer Brücke oder einem absenkbaren Tunnel ist wegen der Bodenbeschaffenheit sehr komplex. Es gibt aber Lösungen: Das technische Gutachten bestätigt die Schlussfolgerungen der vom Kanton Genf durchgeführten Studien. Neben den erwähnten Lösungen kommt die Bohrung eines Unterwassertunnels in Betracht. Diese Lösung wäre finanziell und übrigens auch ökologisch vorteilhafter.

Deutliche Vorteile für den Staat

Die Realisierung mit einer PPP hat für den Staat bedeutende Vorteile. Das Expertenkonsortium betonte besonders folgende Aspekte:

• Langfristige Projektoptimierung und volle Kostenkontrolle dank der Lebenszyklusmethode der Infrastruktur unter Berücksichtigung von Entwicklung, Planung, Finanzierung, Bau, Betrieb und Unterhalt.
• Kürzere Planungs- und Realisierungsdauer, weil der private Partner finanzielle Anreize zur Einhaltung des vertraglich festgelegten Realisierungszeitpunkts erhält.
• Ausgewogene Aufteilung der Risiken auf die Partner, wobei jeder diejenigen übernimmt, die er am besten bewältigen kann.
• Höhere Planungssicherheit für die öffentlichen Finanzen sowie die Möglichkeit, die Benutzer beispielsweise über eine Maut vermehrt an der Finanzierung zu beteiligen, soweit sich das Bauwerk dafür eignet. 

Laut dem Fazit der Studie ist eine Seeüberquerung notwendig, um den Verkehr in der Region Franco-Valdo-Genevois zum Fliessen zu bringen; die Seeüberquerung ist technisch machbar und erfüllt alle Voraussetzungen für eine Realisierung im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft.

Rückfragen

Allgemeine Informationen:
Alain Meylan, Direktor bei FER Genf, Tel. +41 79 200 75 74
Jacques Jeannerat, Generaldirektor CCIG, Tel. +41 78 622 22 91
Nicolas Rufener, Generalsekretär FMB, Tel. +41 22 339 90 00
Steve Bernard, Direktor der Fondation Genève Place Financière, Tel. +41 22 849 19 19
Kurt Lanz, Mitglied der Geschäftsleitung, economiesuisse, Tel. +41 79 772 33 58

Technische Informationen zur Studie:
Serge Bodart, beratender Ingenieur ETH-SIA, Tel. +41 79 680 39 65

Links:

• Positionspapier von Economiesuisse zur PPP-Seeüberquerung in Genf