Der politische Wille zur Elektrifizierung der Hochrheinbahn ist da. Das Land, die Landkreise Waldshut und Lörrach, der Regionalverband Hochrhein-Bodensee, das Schweizer Bundesamt für Verkehr sowie die Kantone Basel Stadt und Schaffhausen haben sich in mehreren Telefonkonferenzen auf ein gemeinsames „Memorandum of Understanding“ zur Finanzierung der Strecke verständigt und darin den gemeinsamen politischen Willen bekräftigt, die Strecke zwischen Basel und Erzingen zu elektrifizieren.
Dies melden die Schaffhauser Kantonsregierung und das Stuttgarter Landesverkehrsministerium. Die auf 160 Millionen Euro veranschlagten Kosten der Elektrifizierung sollen im Rahmen des deutschen Bundes-Gemeindeverkehrsfinanzierungsprogramms (BGVFG) finanziert werden.
Mit dem deutschen BGVFG-Programm können Nahverkehrsvorhaben durch den deutschen Bund mit einem Anteil von bis zu 60 Prozent der Baukosten finanziert werden. Die übrigen 40 Prozent der Kosten für die Hochrheinstrecke sollen je zur Hälfte zwischen den deutschen und Schweizer Beteiligten aufgeteilt werden. Auf Schweizer Seite besteht dabei die Möglichkeit, einen Finanzierungsantrag im Zuge des Infrastrukturprogramms Step-Ausbauschritt 2030 vor das eidgenössische Parlament zu bringen. Vorgesehener Termin für die Vorlage im Parlament ist Ende 2018.
Trinationale S-Bahn
„Wir alle – auf der deutschen und auf der Schweizer Seite – wollen die Hochrheinbahn elektrifizieren.“ So wird Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann in den am Montag zum „Memorandum of Understanding“ verbreiteten Meldungen zitiert.Reto Dubach, Regierungspräsident des Kantons Schaffhausen, schätzt die Verständigung als wichtigen Meilenstein für die „dringend notwendigen Elektrifizierung der Hochrheinstrecke“ ein. Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements des Kantons Basel-Stadt, bezeichnet die Elektrifizierung als unverzichtbar, um die Hochrheinstrecke in eine effiziente trinationale S-Bahn Basel mit Durchmesserlinien einbinden.
Auch die Lörracher Landrätin Marion Dammann und Waldshuts Landrat Martin Kistler betonen die überregionale Bedeutung des gemeinsamen Projekts. Eine moderne und leistungsfähige Hochrheinstrecke mit attraktivem Rollmaterial sei von enormer Bedeutung. Sie sichere die Anbindungen der Region an alle Strecken, auch an die grenzüberschreitenden. Die Elektrifizierung sei deshalb „Muss“ für die Entwicklung der Grenzregion.
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