Sven Rump
PPP ist eine liberale Denkweise, die die Zusammenarbeit von Staat und Wirtschaft sinnvoll verflechtet. Dadurch wird die Staatsquote tendenziell reduziert.
PPP-News
Erfahrungsbericht für PPP-Modell in der Schweiz kommt gut voran
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Bern, 19. Oktober 2010 - Auf dem Zeughausareal in Burgdorf werden bis zum Frühjahr 2012 ein Verwaltungszentrum, ein Werkhof sowie ein Regionalgefängnis mit 110 Haftplätzen entstehen. Das mit 150 Millionen Franken budgetierte Vorhaben wird erstmals für die Schweiz im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft und nach international gültigen Standards als PPP-Modell umgesetzt. Das neue Modell zur wirksamen und effizienten Umsetzung öffentlicher Vorhaben, das im Ausland schon grosse Verbreitung gefunden hat, ist für Burgdorf bereits Ende 2005 gestartet worden. Die öffentliche Ausschreibung des Vorhabens und die Präsentationen der fünf für den Umsetzungswettbewerb ausgewählten Bietergemeinschaften hat bei allen Beteiligten aussergewöhnlich hohe Startaufwendungen in Form von erstmaligen Vorabklärungen, Vertragsentwürfen, Gutachten usw. verursacht. Damit das PPP-Modell in der Schweiz langfristig vermehrt zum Einsatz kommen kann, müssen diese Vorarbeiten nach Überzeugung des Vereins PPP Schweiz sowohl für die öffentliche Hand wie auch für die privaten Anbietererheblich reduziert werden.
Der Verein PPP Schweiz hat deshalb beschlossen, zusammen mit dem Kanton Bern und Partnern aus Bund, Kantonen, Gemeinden, der Wirtschaft und der Wissenschaft die Erfahrungen von Burgdorf in einem Praxisleitfaden zusammenzutragen und Interessenten zur Verfügung zu stellen.
Kanton Bern beschreitet Neuland
Der im Namen des Kantons Bern vom Amt für Grundstücke und Gebäude erteile Auftrag umfasst die Planung, die Finanzierung, die schlüsselfertige Errichtung (inkl. Abriss, Erschliessung, Aussenanlagen und Ausstattung) und den anschliessenden Teilbetrieb eines Verwaltungszentrums, eines Werkhofs und eines Regionalgefängnisses mit 110 Haftplätzen für die Dauer von 25 Jahren. Auftragnehmer und Sieger eines hart umworbenen Ausschreibungsrennens wurde die Zeughaus PPP AG, die von der niederländischen Royal BAM Group und der Marti Baugruppe gegründet wurde.
Die Entwicklung des Praxisleitfadens unter der Leitung des PPP-Spezialisten Dr. Urs Bolz ist inhaltlich in mehrere Arbeitsfelder unterteilt. Analysiert werden die Vorbereitung des Projekts und der vorgängig durchgeführte Eignungstest, die Machbarkeitsstudie, die Marktüberprüfung und ein Wirtschaftlichkeitsvergleich, die funktionale Ausschreibung des Vorhabens, die Auftragsvergabe, die Vorarbeiten und Erfahrungen aller an der Ausschreibung mitwirkenden privaten Bieter, die Finanzierung des Vorhabens, die Vertragsgestaltung, steuerrechtliche Fragen insbesondere der Mehrwertsteuer, die Aus- undRückwirkungen des Vorhabens auf den Staatshaushalt und dessen Abbildung im Rechnungswesen und der politische Prozess, der dem Vorhaben voranging, ihn begleitete und schliesslich vom Grossen Rat des Kantons Bern mit dessen Zustimmung zum Vorhaben einen Zwischenabschluss fand.
Veröffentlichung Mitte 2011
An der Sammlung, Sichtung und Weiterentwicklung der bisherigen Erfahrungen sind nebendem Kanton Bern acht sogenannte Leadexperten und rund 60 Fachleute aus öffentlichenVerwaltungen, aus der Wirtschaft und der Wissenschaft beteiligt, die in Expertenteam einenkonstruktiven Wissens- und Erfahrungsaustausch pflegen und erste Leitsätze für künftigePPP-Vorhaben entwickeln. Besonders bemerkenswert ist die Tatsache, dass es dem Vereingelungen ist, auch Repräsentanten von Firmen zur Mitarbeit zu motivieren, die sich am Marktals Konkurrenten gegenüberstehen. Die Leitsätze sollen im Rahmen einer internen VeranstaltungMitte November 2010 gemeinsam weiterentwickelt und bis im Januar 2011 im Entwurfvorliegen. Nach einer Vernehmlassung unter allen Beteiligten soll das Werk Mitte desnächsten Jahres veröffentlicht werden.Verein PPP Schweiz seit 2006 aktivIm Verein PPP Schweiz sind neben der Eidgenossenschaft mehrere Kantone, verschiedeneStädte und Gemeinden, die Wissenschaft und die Wirtschaft als Mitglieder engagiert. Er bemühtsich seit 2006 mit Grundlageninformationen um Aufklärung und unterhält zu diesem Zweck im Internet eine Wissensplattform zum Thema öffentlich-private Zusammenarbeit (www.ppp-schweiz.ch, hg).
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