Sven Rump

PPP ist eine liberale Denkweise, die die Zusammenarbeit von Staat und Wirtschaft sinnvoll verflechtet. Dadurch wird die Staatsquote tendenziell reduziert.

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In Hergiswil wird in die Tiefe projektiert

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Nidwaldner Landrat lässt Machbarkeit von «Tunnel lang» abklären

Für den «Tunnel lang» wird ein Vorprojekt erarbeitet. Es gab im Nidwaldner Landrat zwar unterschiedliche Meinungen über das Vorgehen beim Doppelspurausbau der Zentralbahn-Linie in Hergiswil. Aber alle wollen den Variantenvergleich.

140 Zentimeter werden zur grossen Hürde für den Ausbau der Zentralbahn-Linie auf Doppelspur bis zum Bahnhof Matt in Hergiswil. Um soviel soll nach aktuellem Planungsstand das Bahntrassee höher werden als heute. Dabei hatte man ursprünglich eine Tieferlegung beabsichtigt, was eine Reduktion der Lärmbelastung gebracht hätte. Die Änderung gegenüber dem ursprünglichen Projekt – mit drei möglichen Linienführungen– ergaben sich, weil bei einer ersten Projektierung die Querung mehrerer Bäche und damit die Problematik bei Hochwasser nicht berücksichtigt worden war. Je tiefer das Bahntrassee, umso aufwendiger der Hochwasserschutz. Deshalb reagierten die Planer mit der Niveauerhöhung, allerdings auf Kosten des Lärmschutzes. Das Auflageverfahren mit dem Projekt, das eine Erhöhung des Trassees vorsieht, löste in Hergiswil denn auch 176 Einsprachen aus.

Machbarkeit und Kosten

Beim Ausbau des öffentlichen Verkehrs für die Region, so brachte es Maurus Adam als Sprecher der FDP-Fraktion auf den Punkt, soll «Hergiswil nicht nur die Lasten tragen». Sein Postulat war auch der Auslöser gewesen für die Tunnelvariante und für den Notstopp in der Planung. Der Doppelspurtunnel zwischen Hergiswil Schlüssel bis zum Bahnhof Hergiswil soll für das Lopperdorf Entlastung bringen. Der Landrat hat am Mittwoch einhellig den Kredit von 1,25 Millionen Franken bewilligt, mit dem ein Vorprojekt erarbeitet werden soll. Gemäss Landammann Gerhard Odermatt wird vor allem die technische Machbarkeit geklärt und eine Kostenschätzung gemacht. Der Kredit ist an die Bedingung geknüpft, dass die Gemeinde Hergiswil sich zur Hälfte beteiligt und bis zu 625'000 Franken übernimmt. Unbestritten war zwar, dass die Variante «Tunnel lang» geprüft wird. Doch über das Projekt an sich gab es in der Diskussion widersprüchliche Meinungen.

«Flickwerk» kontra «Fantasien»

«Gute Gründe für die Notbremse» und für die Tunnellösung sah SVP-Fraktionssprecher Peter Keller. Das «wichtigste Infrastrukturbauwerk des Jahrhunderts» solle nicht ein Flickwerk werden. Als Beispiel zog er die Nationalstrasse A2 heran, die das Dorf zerschneide und Objekt nie endender Verbesserungen sei. Die Grüne Fraktion will laut Conrad Wagner weiterhin das bisherige Projekt Doppelspur. Man sage zwar Ja zum Vorprojekt, um die «Tunnelfantasien» abzuklären, aber «wir ahnen die Realitäten»; insbesondere bezüglich der Finanzierung und der Verzögerung der Termine. Der oberirdische Tunnelausbau und ein allfälliger kurzer Tunnel bleibe als Option bestehen, weil die Partnerkantone Obwalden und Luzern mitreden könnten, mahnte Viktor Baumgartner im Namen der CVP-Fraktion. «Zurück auf Feld 1» heisse es, wenn diese am ursprünglichen Projekt festhielten, aber auch, wenn der Fahrplan 2014 nicht eingehalten werden könne. Man müsse sich auch bewusst sein, dass eine Variante «Tunnel kurz» erst in 15 bis 20 Jahren, die Variante «Tunnel lang» erst in 30 bis 40 Jahren fertiggestellt sein werde. Baudirektor Hans Wicki präzisierte, dass die bisher vom Bund zugesicherten Mittel nicht an eine bestimmte Variante gebunden seien. Er relativierte die gesicherte Mitfinanzierung der bisherigen Doppelspur-Varianten durch den Kanton Obwalden. Von dort habe man zwar mündlich die Unterstützung zugesagt erhalten, aber es gebe keine schriftliche Zusage. Der Landrat wollte in seinem Beschluss nicht mit der bisherigen Entwicklung in der Angelegenheit des Doppelspurausbaus brechen. Der bewilligte Oberkredit von 21,86 Millionen Franken bleibt ausdrücklich bestehen, die Formulierung «beabsichtigter Verzicht» wurde im Beschluss in «vorübergehende Sistierung» geändert.

Bundesbeitrag entscheidend
Für 20'000 Franken hat der Regierungsrat abklären lassen, ob und unter welchen Rahmenbedingungen sich eine öffentlich-private Finanzierung (Public Private Partnership, PPP) für das Tunnelprojekt in Hergiswil eignet. Der Landrat hat von der Vorstudie zustimmend Kenntnis genommen. Die Vorstudie, die aufgrund eines Postulats von Ruedi Waser (FDP) in Auftrag gegeben wurde, kommt unter anderem zum Schluss, dass eine PPP-Lösung grundsätzlich realisierbar sei. Aber nicht am Finanzierungsmodell entscheidet sich die finanzielle Belastung des Kantons, sondern an der Frage der Beiträge durch den Bund. Die Verfasser der Vorstudie werfen die Frage auf, ob der Tunnel nicht einfacher konventionell durch die Zentralbahn als Bauherrin zu realisieren sei, kombiniert mit der Finanzierung durch die öffentliche Hand. (chv)
Quelle:Obwalden und Nidwalden Zeitung (online)

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