Jean-Hugues Busslinger
Ein PPP garantiert die Wahrnehmung der öffentlichen Interessen und führt zu einer Win-Win-Situation für Staat und Wirtschaft.
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Die deutsche Zeitung "Die Welt" hat zusammen mit zwei unabhängigen Recherche-Instituten eine umfassende Übersicht über die ÖPP-Erfahrungen in Deutschland erarbeitet. Dabei kommen sowohl Befürworter als auch Gegner des ÖPP-Modells gleichermassen zu Wort. Eine Kürzestzusammenfassung der aktuellen Diskussion bietet die Nachrichtenagentur Reuters.
Schon länger wird in deutschen Medien immer wieder kontrovers über das ÖPP-Modell diskutiert. Anlass der neusten Diskussionen sind beispielsweise die Pläne des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt, das ÖPP-Modell vermehrt als Mittel gegen den Infrastruktur-Investitionsstau einzusetzen. In einem Interview mit der Zeitung "Die Welt" sagte er zum Ärger vieler ÖPP-Kritiker: "Öffentlich-private Baupartnerschaften sind wirtschaftlicher."
Unbestritten ist, dass in Deutschland in der Vergangenheit gewisse ÖPP-Projekte realisiert wurden, die die versprochenen Kostenvorteile nicht einhalten konnten und dadurch die Tauglichkeit von vorhergehenden Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen in Frage stellen. Im Folgenden werden exemplarisch weitere Medienbeiträge aus dem aktuellen ÖPP-Diskurs aufgeführt.
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