Dr. Urs Bolz

PPP begünstigt nachhaltige Lösungen in öffentlichen Infrastrukturen.

PPP-News

Deutschland: Die aktuelle ÖPP-Diskussion im Medienspiegel

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Deutschlands Regierung möchte vermehrt in Form von öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) mit privatwirtschaftlichen Investoren zusammenarbeiten, um den Investitionsstau im Infrastrukturbereich aufzulösen. Im Vordergrund stehen dabei Autobahnprojekte (Bau und Sanierung) in der Grössenordnung von 15 Milliarden Euro. Diese Pläne haben eine grossflächige Diskussion in den deutschen Medien über die Vor- und Nachteile des ÖPP-Modells entfacht. Grösster Streitpunkt ist dabei die Frage, ob mit ÖPP-Projekten Steuergelder gespart werden können oder nicht. Auch wenn sich das in Deutschland angewandte ÖPP-Modell nicht 1:1 mit dem PPP-Modell vergleichen lässt, wie es in der Schweiz etwa beim neuen Verwaltungszentrum Neumatt in Burgdorf Anwendung findet, verfolgt der Verein PPP Schweiz aufmerksam die Diskussionen im Nachbarland. Es folgt ein Medienspiegel, der ohne Anspruch auf Vollständigkeit einen kurzen Überblick über die öffentliche ÖPP-Diskussion in Deutschland bietet.

Die deutsche Zeitung "Die Welt" hat zusammen mit zwei unabhängigen Recherche-Instituten eine umfassende Übersicht über die ÖPP-Erfahrungen in Deutschland erarbeitet. Dabei kommen sowohl Befürworter als auch Gegner des ÖPP-Modells gleichermassen zu Wort. Eine Kürzestzusammenfassung der aktuellen Diskussion bietet die Nachrichtenagentur Reuters.

Schon länger wird in deutschen Medien immer wieder kontrovers über das ÖPP-Modell diskutiert. Anlass der neusten Diskussionen sind beispielsweise die Pläne des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt, das ÖPP-Modell vermehrt als Mittel gegen den Infrastruktur-Investitionsstau einzusetzen. In einem Interview mit der Zeitung "Die Welt" sagte er zum Ärger vieler ÖPP-Kritiker: "Öffentlich-private Baupartnerschaften sind wirtschaftlicher."

Unbestritten ist, dass in Deutschland in der Vergangenheit gewisse ÖPP-Projekte realisiert wurden, die die versprochenen Kostenvorteile nicht einhalten konnten und dadurch die Tauglichkeit von vorhergehenden Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen in Frage stellen. Im Folgenden werden exemplarisch weitere Medienbeiträge aus dem aktuellen ÖPP-Diskurs aufgeführt.

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