Prof. Dr. A. Lienhard

Die kooperative Aufgabenerfüllung lässt sich auch verfassungs- rechtlich legitimieren.

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Kostenstabilität sichern

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Für jedes ÖPP-Bauprojekt sollten Vergütung und Controlling von Beginn an geregelt sein: ÖPP Deutschland AG stellt Entgeltkonzept bei Leistungsänderungen und Leistungsmängeln vor.

Medienmitteilung der ÖPP Deutschland AG vom 13. Juni 2014

Aufgrund von geänderten Anforderungen der Nutzer oder Auftraggeber kommt es immer wieder zu Veränderungen bei Bauprojekten. Die zu Vertragsbeginn häufig nicht absehbaren wirtschaftlichen Konsequenzen können jedoch mit einem Vergütungs- und Controllingsystem abgefangen werden. Die jetzt vorgelegte Arbeit der ÖPP Deutschland AG stellt hierfür Regelungen zur Entgelt- oder Vergütungsminderung und -anpassung bei ÖPP-Hochbauprojekten vor.

Zusätzliche Bauleistungen, die kurzfristig in bestehende Projekte integriert werden sollen, oder veränderte Anforderungen im Betrieb sind nur zwei Beispiele, wie ohne hinreichende vertragliche Regelung Kosten- und Zeitpläne schnell kollabieren. „Wir haben nun ein Regelsystem entwickelt, das für Leistungsänderungen oder Leistungsstörungen Vorschläge für die zu erhebenden Entgelte macht. Damit haben wir erstmals ein am Markt orientiertes Regelungssystem entwickelt, das die bestehende, differenzierte Praxisberücksichtigt und in einem standardisierten Modell zusammenführt“, erläutert Burkhard Landré, Direktor der ÖPP Deutschland AG.

„Die Herausforderung bei der Gestaltung eines Vergütungs- und Controllingsystems besteht immer in der Ungewissheit der Zukunft“, erläutert Landré weiter. „Wirtschaftliche Auswirkungen noch unbekannter Leistungsänderungen müssen bereits bei Vertragsbeginn strukturiert werden.“ Die vorgelegte, vom Bundesministerium der Finanzen beauftragte Grundlagenarbeit, stellt hierzu nun umfangreiche Handlungsempfehlungen vor. Mithilfe eines eigens entwickelten Excel-Rechenmodells kann die vorgeschlagene Malus-Regelung selbst nachgebildet und berechnet werden. Damit ist ein weiterer Schritt für die Gestaltung transparenter und wirtschaftlich ausgewogener ÖPP-Projekte in Deutschland getan.

Das Vergütungs- und Controllingsystem sowie das Excel-Rechenmodell eines Sanktionssystems bei Schlechtleistungen sind kostenfrei beziehbar unter www.partnerschaften-deutschland.de/VuC.

Quelle: www.partnerschaften-deutschland.deAutor: MedienmitteilungDatum: 13. Juni 2014

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