Prof. Dr. A. Lienhard
Die kooperative Aufgabenerfüllung lässt sich auch verfassungs- rechtlich legitimieren.
PPP-News
Mobility Pricing Schweiz in Form einer Public Private Partnership?
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In einer Eingabe an die Vorsteherin des UVEK hat nun der Verein dieses Thema nochmals aufgegriffen und darauf hingewiesen, dass die Entwicklung des Projektes äusserst komplex ist und nicht unter Zeitdruck stehe. Er hat daher empfohlen, eine gemeinsame Arbeits- oder Projektgruppe mit den vom Vorhaben betroffenen Kreisen ins Leben zu rufen. Diese sollte ein langfristig ausgerichtetes, wirtschafts- und konsumentenfreundlich ausgestaltetes und die heutigen Fiskal- und Finanzierungssysteme der Mobilität ablösendes Modell entwickeln.
Dabei ist vorstellbar, dass zur Meisterung der Komplexität das PPP-Modell eine vielversprechende Umsetzungsbasis bilden könnte, was in diesem Prozess ebenfalls zu prüfen wäre. Der Verein PPP Schweiz hat sich in seiner Eingabe die Vorsteherin des UVEK bereit erklärt, an dieser Entwicklung aktiv mitzuwirken und Experten in eine gemeinsame Projekt- und Arbeitsgruppe zu entsenden. (21. Februar 2011)
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