Dr. Urs Bolz

PPP begünstigt nachhaltige Lösungen in öffentlichen Infrastrukturen.

PPP-News

PPP-Potenzial beim Bund noch nicht ausgeschöpft

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Die Bundesverwaltung, allen voran das Bundesamt für Bauten und Logistik BBL und das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS, prüfen die Möglichkeit einer vertraglich geregelten längerfristigen Zusammenarbeit mit privaten Partnern regelmässig. Das Volumen der bis dato umgesetzten Geschäfte bei der Armee ist noch bescheiden und könnte ausgedehnt werden. Als Haupthindernisse für die Übertragung von Aufgaben an Private erwiesen sich beim BBL Gründe der Sicherheit und der Nutzungsflexibilität.

Wie sich an der Zusammenkunft der parlamentarischen Gruppe für öffentlich-private Partnerschaften PPP vom 16. September 2014 gezeigt hat, wurden dabei vor allem bei der Armee Einsatzfelder identifiziert, bei denen es sich nicht um militärische Kernaufgaben handelt und die in Kooperation mit Privaten effizient und kostensparend gelöst werden könnten. Bislang hat sich die Umsetzung aber aus unterschiedlichen Gründen als schwierig herausgestellt.

Das BBL prüft alle Bauvorhaben mit einem Volumen von mehr als CHF 10 Mio. standardmässig daraufhin, ob Dienstleistungen an Dritte übertragen und die Umsetzung optimiert werden könnte, wie Martin Frösch, Leiter Kaufmännisches Gebäudemanagement im BBL der parlamentarischen Gruppe, darlegte. Als Haupthindernisse für die Übertragung von Aufgaben an Private erwiesen sich Gründe der Sicherheit und der Nutzungsflexibilität, weshalb bisher auf die Umsetzung nach dem PPP-Modell verzichtet wurde.

Die Armee hat bislang Geschäftsfelder fallweise auf der Basis der seit kurzem ausser Kraft gesetzten „Kooperationsstrategie VBS“ aus dem Jahre 2010 geprüft und dabei Geschäfte identifiziert, welche das Potential für mögliche PPP aufweisen, wie Mark Salathé, Chef Kooperationen und Kommerz Verteidigung, ausführte. Das Volumen der bis dato umgesetzten Geschäfte sei noch bescheiden und könnte ausgedehnt werden. Wie weitere Geschäfts-felder in Zukunft ausgeschöpft und geprüft werden, wird sich zeigen. Die parlamentarische Gruppe für öffentlich-private Partnerschaften PPP wird die weitere Entwicklung aufmerksam verfolgen.

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