Guido Grütter

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Trendwende: „ÖPP-Light“-Projekte überholen klassische ÖPP-Projekte

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ÖPP Deutschland AG legt den Bericht für 2012 zur PPP-Projektdatenbank im Auftrag des BMVBS vor

Das Investitionsvolumen der Projekte mit ÖPP-Elementen hat sich im abgelaufenen Berichtsjahr 2012 von 146 Mio. Euro auf 389 Mio. Euro fast verdreifacht. Gegenüber den Projekten mit einem kompletten Lebenszyklusansatz und langfristiger Finanzierung ist das Investitionsvolumen der sogenannten Drei-Modul-Projekte im Jahr 2012 mit 398 Mio. Euro sogar mehr als doppelt so hoch. Die Anzahl der ÖPP-Projekte mit vier Modulen also inklusive der langfristigen Finanzierung durch den privaten Partner ist gegenüber dem Vorjahr von 16 auf 8 zurückgegangen. Das Investitionsvolumen für Hochbauprojekte sank von 611 Mio. Euro im Jahr 2011 auf 150 Mio. Euro im abgelaufenen Jahr.

Medienmitteilung der ÖPP Deutschland AG vom 13.05.2013

Bernward Kulle, Vorstandsmitglied der ÖPP Deutschland AG, erkennt darin eine Tendenz. Er erklärt: „Sogenannte Drei-Modul-Projekte im Hochbau werden wahrscheinlich in Zukunft eine größere Rolle spielen. Die Bedeutung der gesamthaften Projektbetrachtung im Lebenszyklusansatz setzt sich jedoch fort.“ Bei den sogenannten Drei-Modul-Projekten verzichtet der Auftragnehmer entweder auf Leistungen des technischen bzw. infrastrukturellen Facility-Managements oder übernimmt – in der Mehrzahl der Drei-Modul-Projekte – die über die Bauphase hinausgehende langfristige Finanzierung in Eigenregie. Erstmals seit der Betrachtung ab 2009 lag der Wert der „ÖPP-Light-Projekte“ über dem der klassischen Vier-Phasen-Projekte. In der PPP-Projektdatenbank werden diese als „Projekte mit ÖPP-Elementen“ geführt.

Ein weiterer Trend geht zu kleinen Projekten. Die Zahl der Projekte mit Investitionen bis 15 Mio. Euro ist 2012 von 19 auf 63 Prozent gestiegen. Das durchschnittliche Investitionsvolumen aller bisher abgeschlossenen ÖPP-Projekte sank gegenüber dem Vorjahr 2011 um etwa 25 Mio. Euro auf rd. 19 Mio. Euro. Mit einem Investitionsvolumen von über 50 Mio. Euro wurde im Jahr 2012 nur ein Projekt abgeschlossen (Anteil von 12,5 Prozent an der Projektzahl 2012). Im Jahr 2011 waren dies noch 37,5 Prozent aller Projekte gewesen. Bernward Kulle erklärt: „Es sind rund 120 Projekte in der Pipeline, davon fast ein Drittel in Ausschreibungsverfahren. Im vergangenen Jahr gab es aber einfach wenig große Bundes- und Landesprojekte.“

Mit Blick auf ÖPP-Projekte bei den europäischen Nachbarn hält sich Deutschland weiter auf Platz drei hinter Großbritannien und Frankreich. Insgesamt lag der Anteil am europäischen ÖPP-Projektvolumen im Betrachtungszeitraum bei nur etwa 2,5 Prozent, und damit rund 4,5 Prozentpunkte niedriger als im Vorjahr. Der Gesamtanteil der europäischen ÖPP-Projekte ist um etwa 7 Prozent auf 12 Prozent gefallen.

Der Schwerpunkt der ÖPP-Initiative liegt nach wie vor im kommunalen Hochbau. Spitzenreiter im kommunalen Hochbau ist Nordrhein-Westfalen. Auf Platz zwei und drei folgen in Bezug auf das Investitionsvolumen Hessen und Bayern bzw. Schleswig-Holstein und Hessen, wenn man die Fallzahlen betrachtet. Die meisten ÖPP-Projekte stammen aus den Bereichen Bildung (39 Prozent), Sport und Freizeit (22 Prozent), Verwaltung (15 Prozent) sowie Gesundheit und Sicherheit (je 5 Prozent). Der Rest verteilt sich auf Tiefbau-Projekte, Justizgebäude und den Posten Sonstige.

Der im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erstellte Jahresbericht zur PPP-Projektdatenbank weist die Verteilung der durchgeführten Projekte nach Bund, Ländern und Kommunen auf, beleuchtet die verschiedenen Sektoren wie Hoch- und Tiefbau, Gesundheitswesen, Dienstleistungen/IT und öffentliche Straßenbeleuchtung. Es werden die verschiedenen Vertragsmodelle, Finanzierungsstrukturen und Verfahrensdauern sowie die Wirtschaftlichkeit bei ÖPP-Projekten beleuchtet. Der 31 Seiten umfassende Jahresbericht 2012 ist im Internet abrufbar unter: www.partnerschaften-deutschland.de/oepp-zahlen.

Die ÖPP Deutschland AG (Partnerschaften Deutschland) ist das unabhängige Beratungsunternehmen für öffentliche Auftraggeber zur Förderung Öffentlich-Privater Partnerschaften (ÖPP). Das Unternehmen wurde im November 2008 unter der Federführung des Bundesministeriums der Finanzen sowie des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gegründet. Weitere Informationen unter www.partnerschaften-deutschland.de.

Quelle:Medienmitteilung, ÖPP Deutschland AG
Datum:13.05.2013

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