Sven Rump
PPP ist eine liberale Denkweise, die die Zusammenarbeit von Staat und Wirtschaft sinnvoll verflechtet. Dadurch wird die Staatsquote tendenziell reduziert.
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von Erich Aschwanden, www.nzz.ch, 3. November 2016 |
Der Begriff Public-Private Partnership (PPP) sorgt schon seit vielen Jahren für Gesprächsstoff. Doch eine klare Definition, worin eine solche Partnerschaft überhaupt besteht, gibt es nicht. «PPP ist weniger Instrument oder Methode als ein Problemlösungsansatz, geprägt durch ein neues Kosten-und-Leistungs-Bewusstsein der öffentlichen Hand», sagt Heinz Gut, der Geschäftsführer des Vereins PPP Schweiz. Dieser Ansatz ist einerseits eine Beschaffungsvariante, die sich am Lebenszyklus orientiert. Andererseits umfasst er weitere Formen der partnerschaftlichen Aufgabenerfüllung.
Steueramt neben Regionalgefängnis
Das erste und immer noch herausragendste PPP-Projekt in der Schweiz ist das 2012 eröffnete Verwaltungszentrum Neumatt in Burgdorf. Hier hat der Kanton Bern für rund 150 Millionen Franken 19 verschiedene Dienststellen von der Kantonspolizei über das Steueramt bis zum Regionalgefängnis mit rund 450 Arbeitsplätzen zusammengefasst. Umgesetzt wurde das sogenannte Inhabermodell.
Planung, Bau, Finanzierung und Teile des Betriebs für die Gebäude und Anlagen werden über 25 Jahre an eine Projektgesellschaft übertragen. Diese erhält dafür ein sogenanntes Nutzungsentgelt, mit dem die Investitions- und Finanzierungskosten sowie die Unterhalts- und Betriebskosten vergütet werden. Nach Ablauf der Vertragsdauer gehen alle Liegenschaften in betriebsbereitem, genau definiertem Zustand ohne weitere Abgeltung an den Kanton Bern über.
Fussballstadion mit Modellcharakter
PPP-Projekte gibt es auch im Bereich der Sportinfrastruktur. So wurde die Tissot-Arena in Biel in Zusammenarbeit zwischen der Stadt Biel und privaten Unternehmen realisiert. Unter einem Dach sind zwei neue Sportstadien mit Eisfeld und Curlinghalle entstanden. Auch die Sportarena Allmend in Luzern, zu der unter anderem das neue Stadion des FC Luzern gehört, ist Resultat einer öffentlich-privaten Partnerschaft.
PPP-Modelle kommen nicht nur bei grösseren Bauvorhaben zum Tragen. So funktioniert auch das automatische Veloverleihsystem, das die Stadt Zürich einführen will, nach diesem Prinzip. Als privater Partner für Planung, Aufbau, Betrieb und Finanzierung der mindestens 100 Stationen hat sich die Postauto-Tochter Publibike gegen fünf weitere Bewerber durchgesetzt.
Quelle: www.nzz.ch | Autor: Erich Aschwanden | Datum: 3. November 2016 |
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