Prof. Dr. Thomas Pfisterer
Für eine nachhaltige Finanzpolitik
Herausgeber: Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), 2007
Seiten: 24
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Die vorliegende Publikation legt das Konzept dar, nach dem das SECO im Rahmen von öffentlich-privaten Partnerschaften Infrastrukturprojekte realisiert und Infrastrukturleistungen auch für die Armen ermöglichen. Darüber hinaus werden Einwände gegenüber dem PPP-Ansatz diskutiert.
In vielen Transitions- und Entwicklungsländern ist der Zugang zu Wasser teuer oder aufwändig, weil die Menschen nicht an das Wassernetz angeschlossen sind, und wirtschaftliche Initiativen werden im Keim erstickt, weil es an Strom mangelt. Ausserdem verhindern mangelhafte Kommunikationsmittel effektive Mitwirkung in Politik und Gesellschaft. Der Ausbau der Infrastrukturversorgung ist deshalb eine grundlegende Voraussetzung für die Armutsbekämpfung, die Verbesserung der Lebensqualität sowie für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung.
Der riesige Nachholbedarf zur Verbesserung der Infrastrukturversorgung übersteigt jedoch die Möglichkeiten der Entwicklungsund Transitionsländer. Die vorhandenen Mittel sind vielfach nicht einmal ausreichend für einen nachhaltigen Betrieb und Unterhalt, geschweige denn für Erneuerungen oder Erweiterungen der bestehenden Infrastruktur. Es fehlt aber auch das notwendige Know-how, um die Versorgungsbetriebe effizient zu organisieren, so dass Investitionen weder wirtschaftlich noch technisch nachhaltig sind.
Der Einbezug des privaten Sektors ist ein Erfolg versprechender Weg aus dieser Situation. Im Rahmen von öffentlich-privaten Partnerschaften (so genannte «Public Private Partnerships» oder PPP) sollen private Ressourcen und Expertise nutzbar gemacht werden, um die Versorgung nachhaltig und für alle Bevölkerungskreise zu verbessern. Der Staat konzentriert sich dabei auf das Setzen von Rahmenbedingungen. Der private Betreiber übernimmt die eigentliche Leistungserbringung, ohne dass die Infrastruktureinrichtungen an sich privatisiert werden.
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), das für die wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit des Bundes zuständig ist, fördert im Rahmen seiner «Agenda 2010» die Beteiligung privater Betreiber in Infrastrukturprojekten in Entwicklungsund Transitionsländern. Das SECO ist der Überzeugung, dass öffentlich-private Partnerschaften, sofern klug konzipiert und umgesetzt, einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Infrastrukturversorgung leisten können. Die vorliegende Publikation legt das Konzept dar, nach dem das SECO im Rahmen von öffentlich-privaten Partnerschaften Infrastrukturprojekte realisiert, die einen guten Service bieten und Infrastrukturleistungen auch für die Armen ermöglichen. Darüber hinaus werden auch Einwände gegenüber dem PPP-Ansatz diskutiert. Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre und freue mich über allfällige Kommentare.
Jörg Al. Reding