Prof. Dr. A. Lienhard

Die kooperative Aufgabenerfüllung lässt sich auch verfassungs- rechtlich legitimieren.

Schweizerische Fachliteratur

Prozessablaufmodelle für Beschaffungs-PPP und Aufgabenerfüllungs-PPP

Autor: Gerhard Girmscheid

Um Interessierten aus der öffentlichen Verwaltung und Politikern einen ersten groben Überblick über den Projektablauf eines PPP-Prozesses zu verschaffen, wurde am Institut für Bauplanung und Baubetrieb, Professur für Bauprozess- und Bauunternehmensmanagement an der ETH Zürich der Verfahrensablauf für Beschaffungs-PPPs im Hochbau sowie Aufgabenerfüllungs-PPPs für Infrastrukturen dargestellt.

In den beiden Abbildungen sind die Abläufe einer Beschaffungs-PPP im Hochbau sowie Aufgabenerfüllungs-PPP für Infrastrukturen mit den wichtigsten Stufen im PPP-Prozess sowie den jeweiligen Prozessverantwortlichen dargestellt.

Die Zeitpunkte für die Einbindung des Souveräns (Legislative) als letztendlich massgebende Entscheidungsinstanz sind aufgezeigt.

Die beiden PPP-Typen unterscheiden sich, wie dargestellt, hinsichtlich ihres Aufgabenumfangs am PPP-Lebenszyklus. Während die Aufgabenerfüllungs-PPP in der Regel bei bestehenden Infrastruktureinrichtungen schwerpunktmässig den Betrieb durch den privaten Partner umfasst, werden im Rahmen von Beschaffungs-PPPs Infrastruktureinrichtungen durch den privaten Partner neu erstellt bzw. bestehende Einrichtungen komplett instand gesetzt und im Anschluss daran erst betrieben.

Die Ausführungen der Beschaffungs-PPP orientieren sich an der Grundlagenstudie „Public Private Partnership in der Schweiz“, herausgegeben von U. Bolz (siehe Literaturhinweis).

Die Ausführungen der Aufgabenerfüllungs-PPP in der Abbildung beziehen sich auf eine PPP für den kommunalen Strassenunterhalt und orientiert sich an der Grundlagenstudie des ASTRA/VSS „Kommunale Strassennetze in der Schweiz: Formen neuer Public Private Partnership (PPP) für den Unterhalt“ von G. Girmscheid et al (siehe Literaturhinweis), können jedoch auch auf weitere Aufgabenerfüllungs-PPPs adaptiert werden.

Zurück